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Re: [RSL] AW: Minarettverbot
Lieber Christian,
Christian Grauer schrieb:
Liebe Magdalena,
Am 1. Dezember 2009 16:32 schrieb Magdalena Zoeppritz
<magdalena.zoeppritz@rhein-neckar.de>:
Griffelspitzend: mit Demokratie schon, wenn ich sowas einem
Mehrheitsentscheid zu unterwerfen vereinbare. Eine solche Vereinbarung zu
treffen wäre in einer vernünftigen Welt allerdings unzulässig und zwar aus
den Gründen die Du in der Mail davor angeführt hast.
Das ist aber mehr als griffelspitzend,
Nicht ganz, denn
denn sonst könntest Du auch
eine Monarchie per Mehrheitsbeschluss demokratisch einführen.
du kannst die Demokratie tatsächlich demokratisch abschaffen, WENN
du das als abstimmungsfähig verabredest (was in der Verfassung
festzulegen bzw. zu verhindern sein sollte)
Aber das
ist eben keine Demokratie.
nachher nicht mehr, richtig, das hatten wir ja schließlich mal
Es greift zu kurz, die Definition von
Demokratie auf Abstimmungen und Wahlen zu reduzieren.
umgekehrt wars gemeint, denn: das Instrument ist zwar die Abstimmung.
Damit das Instrument nicht auf Gebiete übergreift, wo es nichts zu
suchen hat, braucht es Rahmenvereinbarungen, zB eine Verfassung - die
ihrerseits ein Maß dafür ist, wieweit man begriffen hat, wo die
Abstimmung (über Regeln denen sich alle unterwerfen können, weil sie sie
entweder vernünftig finden oder sie ohne innere Vergewaltigung
akzeptieren können) was zu suchen hat und wo nicht. Ich denke, da ist
noch eine ganze Menge zu stricken (Schulpflicht=alle müssen in dieselbe
Schule gehen? Familie=Mann und Frau oder was? Religionsfreiheit=nur die
staatlich anerkannte um nur ein paar offensichtliche zu nennen)
Zur Demokratie
gehört mehr dazu: Rechtsstaatlichkeit, Freiheitlichkeit,
Gleicheitsprinzip, Säkularität, Autonomie etc.
das sind mE Details, Demokratie geht auch mit Sklaven, vielleicht sogar
mit einer Staatsreligion (wenn auch nicht theokratisch). Allerdings
dieser Tage nicht mehr für lange und unwidersprochen.
Eine gewählte Diktatur
ist eine Diktatur und keine Demokratie.
nachher nicht mehr, sicher, s.o.
--- Magdalena
Viele Grüße,
Christian
--
magdalena.zoeppritz@rhein-neckar.de
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